// Summary Week.05

Das für mich bestimmende Ereignis der Woche:

Im Bermbachtal endete die Partie TSG Ruhla gegen SG Schnellmannshausen II (vertreten durch eine Landesligareserve) nach einem dramatisch engem Spielverlauf mit 22:22 unentschieden.
Es kam Sekunden vor dem Schlusspfiff zu tumultartigen Szenen und einer Rudelbildung, welche in einer roten Karte für Seckelmann gipfelte:

Und dann war da noch der Rundfunkbeitrag…

In einer für mich nicht nachvollziehbaren Weise stellen offenbar die gesamten Länder, Städte, Kommunen (usw usf) überraschend fest, dass es nun doch ganz schön teuer wird. Wer hätte das auch ahnen können? Es ist ja nicht so, dass es eine halbe Ewigkeit Vorlaufzeit gab und selbstverständlich gab es auch nicht die Möglichkeit zu prüfen welchen impact der Reformbeschluss zur Rundfunkgebühr haben könne. So überschschlagen sich die Topics in der Yellow Press plötzlich mit Boykottierungen eben nicht nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen (die scheinbar reihenweise Klage einreichen), sondern mittlerweile ebenso staatlicher Einrichtungen was den irrwitz ins Unermessliche treibt. Ganz klar: gut geht anders, alle sind dagegen, wir machens trotzdem, wurde ja in einschlägigen Gremien beschlossen, da haben wir gar keine andere Wahl.

Eine kleine Übersicht:

Im Fall Köln haben sich Stadt und der Sender WDR inzwischen auf einen Kompromiss geeinigt: Man zahlt weiter Rundfunkgebühren – allerdings vorerst so wie 2012 und nicht nach dem neuen System.

Source:
http://www.bild.de/geld/wirtschaft/gez/nach-koeln-boykott-ard-und-zdf-rundfunk-gebuehr-28331076.bild.html

Äh. Wie meinen? Moment mal, das geht aber dynamisch los hier. Also wenn Köln das so macht, warum machen das nicht alle so? Also „alle“ im Sinne von „ALLE“. Zumal der ÖRR ja mehr als kooperativ zu agieren scheint. Dortmund und Stuttgart überlegen während dessen noch ob sie nicht klagen sollten, weil sich deren Gebühren reichlich verdoppeln (warum auch nicht, der gemeine Deutsche klagt ohnehin viel zu wenig). So albern die BILD als Quelle sein mag, aber dem Link zu folgen lohnt sich für jeden, der sich im Besitz von Popcorn weiß.

Weimar, Gera und Erfurt schließen sich dem Vorgehen Kölns an und verweigern ebenfalls die Zahlung (und da hab ich bereits die Antwort auf die noch eben gestellte Frage). Arnstadt, Sömmerda, der Kyffhäuserkreis, Bad Langensalza und Nordhausen signalisieren unterdessen Zahlungsbereitschaft, gehen nach derzeitigem Stand allerdings wohl von reichlicher Verdopplung bis Verdreifachung ihrer Beiträge aus. Ebenso in Dresden. Beeindruckender Weise steigen aber nicht nur die Ausgaben als solche, sondern auch die Verwaltungsaufwände erheblich:

Früher konnte die Abgabe einfach als Haushaltsstelle für jeden Bereich der Stadtverwaltung verbucht werden. Jetzt müssen Faktoren wie Art und Größe der Betriebsstätten oder die Zahl der Fahrzeuge beachtet werden.

Source:
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Stadt-zahlt-voerst-nicht-GEZ-Hoeherer-Aufwand-fuer-Verwaltung-1549614262

Die gestiegenen Kosten für Beitrag und Verwaltung werden Städte und Gemeinden natürlich irgendwo einsparen müssen, wir dürfen gespannt sein wen es da zuerst trifft.

Besonders hahnebüchen wird es nun aber im Folgenden. In der Thüringer Allgemeinen kamen am 01.02. zwei Herren mit Pro & Contra zu Wort und beide Meinungen sollten den gemeinen Bürger beunruhigen. Bundestagsmitglied Johannes Selle (CDU) stellt hier fest:

Die als penetrant empfundene Tätigkeit der GEZ entfällt. Die Gebühr steigt zunächst nicht. Die Erhebungsgrundlage verändert sich und wird unabhängig von der tatsächlichen Nutzung. […] eventuell auch ein Nachjustieren wird den Rundfunkbeitrag gegenüber der alten Rundfunkgebühr letztlich erfolgreich machen.

Mit allem was ich bisher zu dem Thema weiß sind die unterstrichenen Passagen für mich besonders brisant und alles andere als positiv. Gegenposition bezieht Dirk Ellinger, seines Zeichens GF des Thüringer Hotel- und Gaststättenverbandes, welcher sein Statement mit diesem glorreichen Satz beendet:

Richtig und konsequent wäre es, die Unternehmen gänzlich von Rundfunkbeiträgen zu befreien.

Jetzt darf jeder 3x raten was passieren wird. Ich fang an und verzichte auf die Versuche zwei und drei: CDU & Co merken, dass es doch gewaltig teuer wird, aber ein Versuch war's wert. Da das Modell ja aber unmöglich von vornherein in seiner Gänze passen konnte werden Korrekturen in Aussicht gestellt. Die Wirtschaft und sicher auch Kommunen werden schnöde einfordern überhaupt nichts zahlen zu wollen, weil das ja bereits durch die Privathaushalte komplett abgedeckt sei. Da man so aber keine Wahlen gewinnt einigt man sich auf einen ermäßigten Satz für Unternehmen und staatliche Einrichtungen (nicht zuletzt um den Bürger zu entlasten), ein Kompromiss mit dem beide Seiten leben können und niemand sein Gesicht verliert. Das wiederum reißt Löcher in die Budgets des ÖRR, denn der hatte zum 01.01.13 ja bereits eine Kalkulation im PC die einen Betrag xy vorsah und dieser wird durch die nun kommenden Ausfälle erheblich gemindert. Es bleibt also kaum etwas anderes übrig, als zeitnah die Rundfunkbeiträge beachtlich zu erhöhen um das Defizit ausgleichen zu können (womit sich der Kreis bei Selle's Aussage „steigt zunächst nicht“ schließt).

Ein denkbares Szenario, wohin uns diese Preistreiberei zu Gunsten des ÖRR führen kann: Studenten tragen ihr Bafög nicht mehr zu IKEA, da es vorher vom ÖRR verbrannt wird. Folglich bedienen sie sich am Interieur der Mensen, so entschwindet an der TU Dresden jährlich(!) Geschirr im Wert von 18.000 Euro.
Das ist mal ne Ansage…

Ob man das wirklich in Zusammenhang stellen kann mag fraglich sein, unterhaltsam ist die Vorstellung allemal. Wie dem auch sei, der Demokratie wird hier wirklich eindrucksvoll Gutes getan. Ich hätte mir gewünscht wir hättens erstmal über mehr Volksentscheide versucht, aber so gehts auch.

Sources:

Leave a comment…



F N A J X
  • E-Mail address will not be published.
  • Formatting:
    //italic//  __underlined__
    **bold**  ''preformatted''
  • Links:
    [[http://example.com]]
    [[http://example.com|Link Text]]
  • Quotation:
    > This is a quote. Don't forget the space in front of the text: "> "
  • Code:
    <code>This is unspecific source code</code>
    <code [lang]>This is specifc [lang] code</code>
    <code php><?php echo 'example'; ?></code>
    Available: html, css, javascript, bash, cpp, …
  • Lists:
    Indent your text by two spaces and use a * for
    each unordered list item or a - for ordered ones.


Except where otherwise noted, content on this blog is licensed under CreativeCommons BY SA 3.0