// Summary Week.04

Was zum Henker? Eigentlich wollt ich in diesem Post so einiges zum Thema machen. Bspw Tepco, die in Fukushima das radioaktive Kühlwasser jetzt schlicht in den Ozean pumpen:

Oder dass der A4-Tunnelbau bei Jena unterdessen weit über 2 Jahre im Zeitplan hängt und mit 332 Mio. Euro Gesamtkosten mindestens 20% teurer wird als geplant:

Auch dass nicht nur die westlichen Truppen in Mali verdoppelt werden sollen, sondern vielmehr die Franzosen in Niger (entgegen Hollande's Beteuerung keine wirtschaftlichen Interessen zu vertreten) mittlerweile Uran-Minen besetzt haben, wäre eine Meldung wert gewesen (interessanter Artikel der aufzeigt mit welch langfristiger Strategie da gearbeitet wird):

Und wo wir schon bei Uran & Areva sind, hätte gut die Meldung des entgleisten Atommüllzugs des französischen Konzerns gepasst, der mit Lug und Trug versucht das Fiasko zu verschleiern:

Alles schnöde News die keinen interessieren. Stattdessen schläft mir meine faltige, hässliche Hackfresse ein, als ich diese Topic las:

Gutachten: Rundfunkbeitrag ist Steuer

Na hoppla. Wer behauptet das und von wem wurde er freigelassen? Zu diesem Schluß kommt ein Verfassungsrechtler, der im Auftrag des HDE ein Gutachten erstellt hat. Ok, man kann da wie ich finde geteilter Meinung sein ob der Beitrag nun „eine“, „keine“ oder „wie eine“ Steuer ist. Ich persönlich empfinde die Abgabe als Quasi-Steuer, schon allein wegen der des ÖRR aufgestellten Behauptung auch wenn ich selbst nicht ÖRR konsumiere profitiere ich vom Ergebnis ihrer investigativen Arbeit, die sie unermüdlich mit „Rote Rosen“, „Volle Kanne“ und der „Küchenschlacht“, gefolgt von „Topfgeldjäger - Das Duell am Herd mit Steffen Hänsler“ für die Gesellschaft leisten. Das ist aber gar nicht das hüpfende Komma, ums mal mit Heinz Erhardt zu sagen. Viel interessanter an diesem Artikel ist der Verweis auf die Gebührensatzung (vom 24.09.2012) des MDR. In diesem zehnseitigen Dokument heißt es weit hinten auf Seite 9:

§16 Übertragung einzelner Tätigkeiten auf Dritte (Auftragnehmer)

(1) Die Rundfunkanstalt […] kann […] Dritte mit einzelnen Tätigkeiten bei der Durchführung des Beitragseinzugs, insbesondere mit der Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags, mit der Feststellung beitragsrelevanter Tatsachen, mit der Einziehung oder mit Inkassomaßnahmen von Rundfunkbeiträgen einschließlich aller Nebenforderungen beauftragen.

(2) Dritte nach Absatz 1 können insbesondere sein: Andere Rundfunkanstalten, Druckdienstleister, Telefoncallcenter, Datenerfassungs-, Datenträgervernichtungsunternehmen und Inkassounternehmen sowie Personen, die die Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags überprüfen. […]

(4) Werden Dritte […] insbesondere mit der Feststellung bisher nicht bekannter Beitragsschuldner beauftragt, sind diese berechtigt, die der Rundfunkanstalt nach den Bestimmungen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages zustehenden Auskünfte und die entsprechenden Mittel zur Glaubhaftmachung und Nachweise zu verlangen. Sie sind auch berechtigt, Anzeigen gemäß § 8 Abs. 1 RBStV entgegenzunehmen. […]

WTF? Ich erinnere noch einmal daran, dass der SWR-Justiziar Eicher vor einer Woche kackendreist im TV bei Illner die Behauptung aufgestellt hat an der Wonhungstür würde ab sofort nicht mehr geschnüffelt. Mit diesem Versprechen war er ohnehin nicht allein, doch die Satzung des MDR spricht eine gänzlich andere Sprache und es ist davon auszugehen, dass es bei den anderen Landesmedienanstalten nicht anders gehandhabt wird. Wie naiv sind wir gewesen auch nur für 3 Minuten Glauben zu schenken…

In mir festigt sich immer mehr die Meinung: dem ganzen muss ein Ende gesetzt werden. Ich denke zunehmend darüber nach, ob wir den ÖRR tatsächlich brauchen, oder ob wir uns dies nur einbilden. Natürlich ist ein unabhängiger Rundfunk ein wertvolles Gut. Doch tatsächlich haben wir den nicht, sondern wünschen uns ihn nur. Den Beweis bekommen wir tagtäglich auf dem Silbertablett ins Wohnzimmer geliefert. Wenn es also bislang ohne ging, was ist dann künftig die Existenzberechtigung des ÖRR?
Wenn der ÖRR nur soviel Energie zur Produktion von qualitativ hochwertigen Inhalten aufwenden würde, wie er es tut um die eigene Haut zu retten…

Falls sich jemand tiefer mit Spitzfindigkeiten und Gangart der GEZ beschäftigen will findet er bei akademie.de ein schönes Beispiel aus 2007 das klar verdeutlicht mit welchen Methoden und Rafinesse der ÖRR ans Werk geht.

Abgesehen davon

Ich muss ja ggf das Format hier nochmal überdenken. Man kriegt in einem Wochenrückblick bei Weitem nicht alles relevante unter und das letzte was ich will ist zum Exkludisten zu mutieren (sonst macht mir die Wikipedia am Ende noch Job-Offerten). Beispielsweise die im Iran vor sich hin explodierende Atomanlage wär ja auseinandernehmenswert gewesen:

Oder was wir der Vorratsdatenspeicherung alles zu verdanken haben:

Auch Amerika's Sonderangebot der Woche kämpfte um einen der vorderen Plätze, denn ab sofort ist das entsperren eines SIM-Lock-Handy's für günstige 2.500 US-Dollar zu haben:

Mh. Man tendiert zum Adern öffnen wenn man sich in der Medienwelt so umsieht. Ich versteh auch langsam meine Oma die sich seit vielen Jahren erfolgreich gegen Nachrichten wehrt. Doch wenigstens eine positive Meldung war diese Woche zu verzeichnen. BRalpha hat sich dazu durchringen können der GEMAfia die Stirn zu bieten und Space Night forzusetzen. Eigenkompositionen und/oder CC-lizenzsierte Musik machens möglich, aber nichts genaues weiß man nicht:

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